Wahlen Schmuddelwahlkampf mit gefälschten Flugblättern

Anlässlich der Veröffentlichung von gefälschten SPD-Flugblättern in Treptow-Köpenick erklären der Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, Dennis Buchner und der Kreisvorsitzende der SPD Treptow-Köpenick, Oliver Igel:

"Es wird unfair im Berliner Wahlkampf. Im Umfeld des Treptower Parks werden gefälschte Anwohnerinformationen zum Lollapalooza-Festival verteilt, mit SPD-Logo, aber ohne das gesetzlich vorgeschriebene Impressum.

Diese Flugblätter stammen nicht von der SPD und die Inhalte der Flugblätter geben auch keine Positionen der SPD wieder. Die SPD Treptow-Köpenick hat Strafanzeige gestellt und bittet um Mithilfe, die Verfasser des Textes zu ermitteln.

Im Text wird mit einer Vielzahl von falschen Behauptungen gearbeitet. Die tatsächlichen Fakten zur Genehmigung des Festivals hat das Bezirksamt in Treptow-Köpenick in einer Pressemitteilung zusammengefasst, auf die wir gern verweisen“

Zur Pressemitteilung des Bezirksamts Treptow-Köpenick

Zum BVV-Beschluss vom 3. März 2016

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 01.09.2016

 

Fraktion 5 Jahre Kommunalpolitik für den Bezirk Treptow-Köpenick 2011-2016. Die SPD-Fraktion zieht Bilanz

Die Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick ist erschienen. Lesen Sie hier weiter (auf das Titelbild unten klicken).

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 23.08.2016

 

Ankündigung Einladung zum Politischen Frühshoppen

Am Sonntag, den 12. Juni 2016 lade ich und die SPD Treptow-Köpenick Sie ganz herzlich zum Politischen Frühshoppen ein. Diskutieren Sie mit dem Bezirksbürgermeister Oliver Igel und der Fraktionsvorsitzenden der BVV-Fraktion Gabriele Schmitz unser neues Bezirkswahlprogramm.

Kommen Sie am 12.6.16 um 10 Uhr in das Altstadtcafé Cöpenick in Alt-Köpenick 16. Und nicht vergessen: Das erste Getränk zahlen wir für Sie.

Zur Einladung

Veröffentlicht von Ellen Haußdörfer am 08.06.2016

 

Integration Neue temporäre Notunterkunft für Geflüchtete in Altglienicke

Bis Ende Juli 2016 soll am Standort Bahnweg Ecke Molchstraße ein sogenanntes „Tempohome“ errichtet werden. Es bietet Platz für etwa 500 geflüchtete Menschen, soll für drei Jahre stehen und anschließend vollständig abgebaut werden. Die Tempohomes sollen eine schnelle Unterbringung in geeignete Unterkünfte erleichtern.

Am 9. Mai wird von der „Bürgerinitiative Bahnweg/Molchstraße“ eine Demonstration geplant, die sich gegen den Standort für das Tempohome richtet. Als Gründe werden unter anderem eine zu hohe Konzentration der Flüchtlingsunterkünfte in Altglienicke, damit einhergehend eine ungleichmäßige Verteilung im Bezirk sowie eine unzureichende Begründung für die Notwendigkeit dieser Unterkunft genannt.

Veröffentlicht am 11.05.2016

 

Abteilung Ehrung für 10 Jahre Mitgliedschaft

Bei der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Treptow-Köpenick am 12. März 2016 wurde unser Mitglied Michael Rafeld (zweiter von links im Foto)  für 10 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Herzlichen Glüchwunsch und weiter so!

Veröffentlicht am 12.03.2016

 

© Katharina Sillisch Bezirks-SPD Ein starkes Team für Berlin und Treptow-Köpenick bei den Wahlen am 18. September 2016

Die SPD Treptow-Köpenick hat auf ihrer KDV am 16. Januar ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahlkreise und die Bezirksliste sowie für die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt.

Als Spitzenkandidat der BVV-Liste wurde Bezirksbürgermeister Oliver Igel einstimmig gewählt, der damit auch 2016 wieder als Bezirksbürgermeisterkandidat für die SPD ins Rennen gehen wird. Ihm folgen die Fraktionsvorsitzende Gabriele Schmitz auf Platz 2 und Baustadtrat Rainer Hölmer auf Platz 3, der von der Versammlung erneut als Stadtrat nominiert wurde.

„In einem wachsenden Bezirk Treptow-Köpenick müssen in den kommenden Jahren die sozialen Angebote für alle Menschen ausgebaut werden. Das gilt für Kitas und Schulen genauso wie für Freizeitangebote für Jung und Alt und den öffentlichen Nahverkehr. Das ist unsere Herausforderung, der wir uns als Sozialdemokraten stellen. Ich bedanke mich für den Rückenwind, den mir die SPD-Mitglieder mit ihrer einstimmigen Nominierung gegeben haben.“

Bei den Kandidatinnen und Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus gibt es ein paar neue Gesichter: Für den Wahlkreis 1 im Treptower Norden tritt der Jugendpolitiker Alexander Freier an. Beim Wahlkreis 2 für Schöneweide und Johannisthal wurde Lars Düsterhöft nominiert. Für den Wahlkreis 3 Adlershof / Altglienicke tritt die Wahlkreisabgeordnete Ellen Haußdörfer erneut an. Für den flächengrößten Wahlkreis 4 im Köpenicker Süden und Bohnsdorf wurde der Wahlkreisabgeordnete Robert Schaddach nominiert. Im Wahlkreis 5, der vom Allende-Viertel bis nach Müggelheim reicht, tritt der Innen- und Sicherheitspolitiker Tom Schreiber wieder an. Die Wahlkreisabgeordnete Renate Harant tritt nicht noch einmal an und für den Wahlkreis 6 in Köpenick Nord, Friedrichshagen und Rahnsdorf wurde die Bildungspolitikerin Karin Zehrer aufgestellt.

„Unser Wahlziel ist es, wieder alle sechs Wahlkreise zu gewinnen.“, sagte die einstimmig nominierte Spitzenkandidatin Ellen Haußdörfer. Die Bezirksliste umfasst insgesamt neun Kandidatinnen und Kandidaten und wird von Ellen Haußdörfer angeführt, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist. Ihr folgen der Innenexperte im Abgeordnetenhaus Tom Schreiber und die neue Kandidatin Karin Zehrer.

Die SPD Treptow-Köpenick geht somit mit einer Mischung aus neuen und erfahrenen Kandidatinnen und Kandidaten in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV am 18. September 2016.

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 16.01.2016

 

Gegen Rechtsextremismus SPD-Büro ist Registerstelle

Ab sofort ist das Büro der Treptow-Köpenick eine Meldestelle des Registers Treptow-Köpenick. Das heißt, im Büro in der Grünauer Straße 8 in 12557 Berlin (Email: buero@spd-tk.de) können diskriminierende Vorfälle aus dem Bezirk vertraulich dokumentiert werden.

„Mit dem Register sollen diskriminierende Vorfälle, die rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch, homo- und transphobisch oder rechtspopulistisch motiviert sind, auf lokaler Ebene dokumentiert und sichtbar gemacht werden. Mit der Dokumentation werden neben strafrechtlich bzw. anzeigerelevanten Angriffen und Sachbeschädigungen auch niedrigschwellige Aktionen, wie das Beschmieren bzw. Aufkleben von Nazisprüchen sowie Hass-Delikten und Beleidigungen erfasst“, so der SPD-Kreisvorsitzende Oliver Igel.

Gerade niedrigschwellige Vorkommnisse werden aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Anzeige gebracht und tauchen demzufolge in keiner Statistik auf. Das Registrieren solcher Vorfälle in lokalen Anlaufstellen schafft Transparenz. In fast allen Berliner Bezirken gibt es mittlerweile Registerstellen, die diese Vorfälle erfassen. Neben dem Vorgang, Datum und der Anzahl der beteiligten werden die Taten auch regional zugeordnet. Die Ergebnisse der Register werden jährlich veröffentlicht und sind als Handreichung für die Zivilgesellschaft gedacht.

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 28.10.2015

 

Pressemitteilung Das Kosmosviertel wird gefördert

Am 11. September 2015 hat der Senat bekannt gegeben, dass das Städtebauförderprogramm der „Sozialen Stadt“ und des „Stadtumbaus“ ausgebaut und um elf neue Gebiete erweitert wird. Auch in Treptow-Köpenick.

Vor allem die Aufnahme des Kosmosviertels in Altglienicke in das Quartiersmanagement der „Sozialen Stadt“ ist eine Entscheidung, die ich sehr begrüße.

Veröffentlicht von Ellen Haußdörfer am 14.09.2015

 

Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Wohnen Mietpreisbremse tritt ab 1. Juni 2015 in ganz Berlin in Kraft

Der Senat hat heute auf Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel die Mietenbegrenzungsverordnung erlassen. Ab dem 1. Juni 2015 gilt damit die Regelung in ganz Berlin, dass die Miete bei Wiedervermietung einer nicht preisgebundenen Wohnung die ortsübliche Vergleichsmiete um höchstens 10 Prozent übersteigen darf. Mit der Verordnung wurde Berlin zu einem Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt bestimmt, in dem die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist.

Senator Geisel: „Gerade in einer Großstadt wie Berlin sind die Angebotsmieten der große Preistreiber. Die Mietpreisbremse ist ein weiteres wichtiges Instrument, um die Mieten in der ganzen Stadt zu dämpfen. Den ungehemmten Mietforderungen bei der Vermietung von nicht preisgebundenen Wohnungen schieben wir so einen wirkungsvollen Riegel vor.“

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 28.04.2015

 

Ankündigung Maifest der SPD Treptow-Köpenick

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 23.04.2015

 

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