Matthias Kolatz-Ahnen, Senator für Finanzen Berlin Sondervermögen Investitionen für die Wachsende Stadt (SIWA)

Der Senat hat sich auf eine Liste mit hundert Einzelmaßnahmen verständigt, die aus dem Sondervermögen Investitionen für die Wachsende Stadt (SIWA) finanziert werden sollen. Von den jetzt vorgelegten Maßnahmen werden vor allem Schulen profitieren, daneben sollen aber unter anderem auch Infrastrukturvorhaben der Bezirke umgesetzt werden.

Die Liste, die auf Vorschlägen der Bezirke basiert und mit den zuständigen Fachverwaltungen für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie Stadtentwicklung und Umwelt abgestimmt wurde, leitet die Senatsverwaltung für Finanzen als Verwalterin des Sondervermögens dem Abgeordnetenhaus zum nächsten Hauptausschuss zur Beratung und Entscheidung zu.

Insgesamt werden im Rahmen des Sondervermögens 496 Mio. Euro für Investitionen in die Infrastruktur zur Verfügung stehen. Bereits in seiner Sitzung am 3. März 2015 hatte sich der Senat auf erste Maßnahmen verständigt. In einem nächsten Schritt wurden nun Vorschläge aus den Bezirken zusammengetragen und in Abstimmung mit den Fachverwaltungen priorisiert. Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen: „Die jetzt vorgelegte Liste trägt den Wünschen und Bedürfnissen der Bezirke weitestgehend Rechnung. Mit dieser zweiten Vorschlagsliste ist es dem Senat gelungen, die Mittel des Sondervermögens fast vollständig mit Maßnahmen zu belegen und die politische Schwerpunktsetzung der Regierung für den Bereich Bildung zu bestätigen.”

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 14.04.2015

 

Berlin 100 gute Tage für Berlin

100 Tage ist Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller jetzt im Amt. Und die Bilanz kann sich sehen lassen. Der von ihm geführte Senat setze auf solide Arbeit, so Michael Müller im Interview mit der sozialdemokratischen Wochenzeitung BERLINER STIMME. "Wir haben eine Reihe von Herausforderungen in der Stadt. Viele haben damit zu tun, dass Jahr für Jahr um die 40.000 Menschen nach Berlin ziehen. Wachstum ist gut. Aber der damit verbundene Wandel macht vielen, gerade in den Kiezen, auch Angst. Ich möchte der Stadt in der ganzen Aufregung, die Berlin auch ausmacht, etwas mehr Ruhe geben. Ruhe und auch Sicherheit im Wandel", erklärte der Regierende Bürgermeister.

Müller wies darauf hin, dass das Land Berlin aus eigener Kraft eine halbe Milliarde Euro in seine Infrastruktur investieren könne. "Das wird mir schon als viel zu selbstverständlich angesehen. Wenn man das vor ein oder zwei Jahren erzählt hätte, wäre man ungläubig angeschaut worden. Das hat viel mit unserem konsequenten Konsolidierungskurs und der wachsenden Stadt zu tun. Alle, die sich über immer mehr Touristen und Zuzügler ärgern, sollten bedenken, dass wir auch wegen dieser positiven Entwicklungen finanzielle Handlungsspielräume gewinnen."

Jede Investition, die die Infrastruktur stärke, sei wichtig. "Auch wegen der wachsenden Stadt, aber besonders, weil es den Berlinerinnen und Berlinern zugute kommt, die in den letzten Jahren des Sparens vieles geduldig ertragen haben, damit wir wieder handlungsfähig werden. Bewusst legen wir unsere Schwerpunkte auf die Sanierung von Schulen und die Verkehrsinfrastruktur. Aber wir investieren auch in unsere Krankenhäuser, in mehr Wohnungen und Sicherheit sowie in Kultur und Wissenschaft. Am Ende werden alle Berlinerinnen und Berliner profitieren."

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 21.03.2015

 

Matthias Schmidt, Mitglied des Bundestages Wohnen Wohngeldnovelle ist in Arbeit

Mit der Wohngeldnovelle, die derzeit in Arbeit ist, werde ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst, so der SPD-Bundestagsabgeordnete für Treptow-Köpenick Matthias Schmidt. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Leistungshöhe des Wohngeldes und die Miethöchstbeträge an die Bestandsmieten- und Einkommensentwicklung anzupassen. Ein erster Schritt wurde im Dezember 2014 mit der Ressortabstimmung getan und damit das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass bei der Berechnung auch der Anstieg der Nebenkosten berücksichtigt werden soll. "Damit ist die Bruttowarmmiete die Bemessungsgröße, womit wir den Wunsch vieler Menschen aufgreifen, deren Miete gerade durch die Heizkosten deutlich ansteigt. Darüber hinaus ist geplant, dass regionale Unterschiede berücksichtigt werden. „Die Miete ist in Ballungsräumen oftmals deutlich höher als in ländlichen Regionen. Dem müssen wir Rechnung tragen“, erläutert Matthias Schmidt. „Es ist gut, dass die Miethöchstbeträge in Regionen mit stark steigenden Mieten überdurchschnittlich angehoben werden sollen.“

Zum 1. Januar 2016 soll die Wohngeldnovelle in Kraft treten. Das Gesetzgebungsverfahren laufe nun an, so Matthias Schmidt.

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 10.03.2015

 

Abteilung Rosenverteilung am 8. März von der SPD Altglienicke

Veröffentlicht am 10.03.2015

 

Michael Brückner Ankündigung Gedenken an den ehemaligen Bezirksbürgermeister Michael Brückner auf dem Waldfriedhof Adlershof

Der Heimatverein Köpenick wird in Zusammenarbeit mit der Friedhofsverwaltung die Treptow-Köpenicker Ehrengräber mit Erläuterungstafeln zu den verstorbenen Persönlichkeiten versehen. Im Dezember erhalten die Ehrengräber auf dem Waldfriedhof Adlershof die neuen Informationstafeln.

Zusätzlich wird am Grab von Michael Brückner eine Hinweistafel angebracht. Der Elektro-Ingenieur war nach der friedlichen Revolution 1989 der erste frei gewählte Treptower Bezirksbürgermeister von 1990 bis zu seinem plötzlichen Tod 1998.

Seit November 1989 war Michael Brückner, der aus einem sozialdemokratisch geprägten Elternhaus stammte, Mitglied der SDP und baute den Ortsverein Niederschöneweide auf. Im April 1990 entschied eine Vollversammlung der Sozialdemokraten in Treptow, den Investbauleiter des Funkwerkes Köpenick als Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters aufzustellen.

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 18.11.2014

 

Wohnen Die Mietpreisbremse kommt

Mieterinnen und Mieter können aufatmen: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich mit der Union auf eine Mietpreisbremse geeinigt. Ab 2015 darf die neue Miete bei einem Mieterwechsel in ausgewählten Gebieten höchstens zehn Prozent über dem ortsüblichen Niveau liegen. Bei Maklergebühren soll zudem gelten: Wer bestellt, zahlt.

Wieder hat die SPD ein zentrales Wahlversprechen umgesetzt: Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, kommt nun endlich die Mietpreisbremse. Damit setze die SPD in der Regierung ein klares Zeichen gegen Mietwucher und für lebenswerte, vielfältige Städte, so Minister Maas.

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 26.09.2014

 

Wirtschaft Aufschwung auch ohne Flughafen

Foto: Karin Geißler
Foto: Karin Geißler

Bei einem politischen Frühschoppen der SPD Treptow-Köpenick zur Entwicklung von Wirtschaft und Forschung in Treptow-Köpenick geriet Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) ins Schwärmen von der wirtschaftlichen Entwicklung im Südosten der Stadt. Sie diskutierte unter Moderation des Abgeordnetenhaus-Mitgliedes Karlheinz Nolte (SPD) mit Bezirksbürgermeister Oliver Igel über die aktuelle Wirtschaftsentwicklung.

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 16.09.2014

 

Ankündigung Politischer Frühschoppen mit Sylvia-Yvonne Kaufmann am 13. April 2014

Veröffentlicht am 02.04.2014

 

Gabriele Schmitz, Vorsitzende der SPD-Fraktion Fraktion Neue Vorsitzende bei der SPD-Fraktion

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Matthias Schmidt wurde am 22.9.13 in den Bundestag gewählt und wird daher sein BVV-Mandat niederlegen. Die SPD-Fraktion wählte auf ihrer Klausur am letzten Wochenende seine Stellvertreterin Gabriele Schmitz als Nachfolgerin. Die 41jährige gelernte Stadtplanerin und SPD-Geschäftsstellenleiterin lebt seit 33 Jahren im Bezirk und ist seit 7 Jahren Bezirksverordnete. "Ich freue mich auf die neue Aufgabe und denke mit Respekt an die Leistungen insbesondere der letzten drei Fraktionsvorsitzenden Matthias Schmidt, Oliver Igel und Heidrun Meißner, deren Arbeitsweise ich kennen- und schätzen gelernt habe. Unsere Fraktion ist personell sehr gut aufgestellt, in allen Fachbereichen aktiv und in allen Ortsteilen engagiert. Seit kurzem haben wir mit Matthias Schmidt einen Bundestagsabgeordneten, der die Interessen Treptow-Köpenicks vertreten wird. Davon wird nicht nur unser Bezirk, sondern auch unsere Fraktionsarbeit profitieren. Auf unserer diesjährigen Klausur behandelten wir die Themen Zukunft der Volksbildung (Volkshochschule, Musikschule und Bibliotheken) und Kultur, Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und zogen eine erste Bilanz zu den Kiezkassen und der Arbeit der Sozialräumlichen Planungskoordination."

Kontaktdaten: 
Gabriele Schmitz
E-Mail: gabriele_schmitz@gmx.net
Mobil: 01525/6105437

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 28.10.2013

 

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