Nachrichten zum Thema Gegen Rechtsextremismus

Gegen Rechtsextremismus SPD-Büro ist Registerstelle

Ab sofort ist das Büro der Treptow-Köpenick eine Meldestelle des Registers Treptow-Köpenick. Das heißt, im Büro in der Grünauer Straße 8 in 12557 Berlin (Email: buero@spd-tk.de) können diskriminierende Vorfälle aus dem Bezirk vertraulich dokumentiert werden.

„Mit dem Register sollen diskriminierende Vorfälle, die rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch, homo- und transphobisch oder rechtspopulistisch motiviert sind, auf lokaler Ebene dokumentiert und sichtbar gemacht werden. Mit der Dokumentation werden neben strafrechtlich bzw. anzeigerelevanten Angriffen und Sachbeschädigungen auch niedrigschwellige Aktionen, wie das Beschmieren bzw. Aufkleben von Nazisprüchen sowie Hass-Delikten und Beleidigungen erfasst“, so der SPD-Kreisvorsitzende Oliver Igel.

Gerade niedrigschwellige Vorkommnisse werden aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Anzeige gebracht und tauchen demzufolge in keiner Statistik auf. Das Registrieren solcher Vorfälle in lokalen Anlaufstellen schafft Transparenz. In fast allen Berliner Bezirken gibt es mittlerweile Registerstellen, die diese Vorfälle erfassen. Neben dem Vorgang, Datum und der Anzahl der beteiligten werden die Taten auch regional zugeordnet. Die Ergebnisse der Register werden jährlich veröffentlicht und sind als Handreichung für die Zivilgesellschaft gedacht.

Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 28.10.2015

 

Gegen Rechtsextremismus NSU und Rechtsterrorismus in Deutschland

 

am 17. Dezember 2012 um 19:30 Uhr 
im Zentrum für Demokratie 
(Michael-Brückner-Str. 1/Spreestraße, 12439 Berlin, direkt gegenüber S-Bhf. Schöneweide)
 
Vor etwa einem Jahr wurde bekannt, dass eine rechte Terrorgruppe in Deutschland über viele Jahre hinweg Menschen ermordete. Die Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), die zahlreichen Ermittlungspannen und die Rolle des Verfassungsschutzes werden von einem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt. 
 
Die Berliner Bundestagsabgeordnete und Obfrau der SPD im NSU-Untersuchungsausschuss Eva Högl steht uns dazu Rede und Antwort.
Moderieren wird Nico Schmolke (Beisitzer für Demokratie im Vorstand der SPD Treptow-Köpenick und stv. Juso-Landesvorsitzender).
 
Außerdem gehen wir angesichts der Nazi-Strukturen in Berlin-Schöneweide der Frage nach, inwieweit sich die rechte Szene zunehmend radikalisiert und ob auch weiterhin eine Gefahr durch rechten Terror besteht.
 
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Veröffentlicht am 18.11.2012

 

Gegen Rechtsextremismus „Runder Tisch gegen Rechtsextremismus in Altglienicke“ - SPD vor Ort

 

Am 15. Mai fand im Bürgerhaus Altglienicke ein ?Runder Tisch? zum Thema Rechtsextremismus statt, der in Kooperation von Jugendtreff, Medienetage und der Initiative Runder Tisch Altglienicke organisiert worden war. Als Podiumsgäste waren neben dem Moderator Stephan Bünger aus dem Familienbegegungszentrum (FBZ), unser Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD), Kati Becker vom Zentrum für Demokratie, Hans Erxleben vom Bündnis für Demokratie Treptow-Köpenick und Ulf Bünermann von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin geladen. In Anwesenheit von etwa 50 Altglienickerinnen und Altglienickern und Vertreterinnen und Vertretern der BVV von SPD, Die Linke und Piraten (CDU und Bündnis90/Die Grünen fehlten) wurden die Wahlergebnisse für Altglienicke aus den vergangenen Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV ausgewertet und diskutiert. Aus den Daten ging deutlich hervor, dass in einzelnen Wohngebieten des Kosmosviertels sowohl der Anteil der Wähler rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien (NPD, Pro Deutschland, Die Freiheit) als auch der Anteil der Nichtwähler überdurchschnittlich hoch ist.

Wir wissen aber, dass im Kosmosviertel sehr viele Menschen unterschiedlicher Altersgruppen, Religionen und Herkunft leben, die sich ganz aktiv für Demokratie und gegen Rechtsextremismus einsetzen. Viele kennen wir persönlich. Sie haben unsere volle Unterstützung!

Seit Jahren setzt sich die SPD-Altglienicke vor Ort für ein friedliches, demokratisches Miteinander ein und ist für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Das wird auch weiterhin so bleiben.

Ihre SPD Altglienicke

Dr. Ursula Walker

Veröffentlicht am 23.05.2012

 

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