Nachrichten zum Thema Deutschland

Deutschland Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung - Lobbypolitik gegen die Menschen

Ende Oktober 2009 hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Arbeit aufgenommen. Angetreten als „Traumpaar" fand sich Schwarz-Gelb schon nach kurzer Zeit in einer „Zwangsehe" voller Streit und Missverständnisse wieder. So schnell und nachhaltig wie Schwarz-Gelb hat noch keine Regierung das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger verspielt. Schwarz-Gelb hat heute keine Mehrheit mehr in Deutschland

Veröffentlicht am 31.10.2010

 

Deutschland Schwarz-gelbes Sparpaket ist unfair und gefährlich

Die aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Einkommensentwicklung in Deutschland entlarvt die Soziallüge der Bundesregierung. Das schwarz-gelbe Sparpaket ist unfair und gefährlich. Die untersten Einkommen und die Mittelschicht werden überfordert und sollen die Zeche der Krise alleine bezahlen.
  • DIW-Studie zur Einkommensentwicklung
  • Veröffentlicht am 19.06.2010

     

    Deutschland KettenreAktion

    In den nächsten Wochen sorgen wir dafür, dass der Protest gegen die rückwärtsgewandte Energiepolitik von Schwarz-Gelb wächst! CDU, CSU und FDP planen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Sie wollen alte Schrottreaktoren länger laufen lassen und noch mehr hochradioaktiven Müll produzieren, für den es keine sichere Endlagerung gibt. Gemeinsam mit anderen Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden organisiert die SPD den Widerstand gegen diese falsche Politik.

    Im März und April finden bundesweit zahlreiche Aktionen gegen Atomkraft statt, u.a. am 24. April in Ahaus (NRW) und Biblis (Hessen).
    Zentrale Großaktion ist eine Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel in Schleswig-Holstein am Samstag, den 24. April 2010.
    In der Zeit zwischen 14.30 Uhr und 15.00 Uhr wird eine von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis organisierte Aktions- und Menschenkette entlang einer 120 Kilometer-Strecke durch Hamburg und Schleswig-Holstein führen. Mehrere zehntausend Menschen werden aus Protest gegen die schwarz-gelbe Atompolitik auf die Straße gehen und die Schrottmeiler Brunsbüttel und Krümmel miteinander verbinden. Anschließend finden entlang der Strecke verschiedene Veranstaltungen statt. Auch die SPD ist dabei: Wir mobilisieren bundesweit zu der Menschenkette. Unter dem Motto „Hände weg vom Atomausstieg“ zeigen wir deutlich und sichtbar Flagge.

    Veröffentlicht am 29.03.2010

     

    Deutschland Alterssteilzeit weiter fördern, Altersvorsorge schützen

    Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat zwei neue Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht, mit denen Beschäftigte und Arbeitslose in der Krise unterstützt werden sollen:

    Veröffentlicht am 30.08.2009

     

    WebsoziCMS 3.8.9 - 797557 -

     

    Counter

    Besucher:797558
    Heute:21
    Online:1